#Stochblog5: Schande im Schatten

Ich bin kein Vegetarier, auch wenn das witzigerweise immer wieder die Runde macht. Warum? Wahrscheinlich, weil schon viele Leute erlebt haben, dass ich keinen Alkohol trinke. Kein Bier und kein Glas Wein nach der Parteiveranstaltung, nein, wirklich nicht. Das spricht sich rum.

Ich mache das nicht aus ideologischen Gründen. Alkohol schmeckt mir einfach nicht, hat mir noch nie geschmeckt. Ich habe nichts dagegen, wenn andere Alkohol trinken, ich freue mich mit, wenn sie von einem guten Wein schwärmen oder ein gut gezapftes Bier genießen. Aber ich selbst mag es eben einfach nicht. Fleisch aber mag sich schon. Ich bin kein Asket. Und ich esse gerne, weil es lecker ist.

Ihr wisst schon, wie es jetzt weitergeht: In den vergangenen Tagen haben die Infektionsausbrüche bei Arbeitern in Fleischfabriken mal wieder in den Fokus gerückt, wie billiges Fleisch in unserem Land hergestellt wird. Und dieses Mal geht es nicht nur um die furchtbaren Umstände, unter denen Tiere gehalten und geschlachtet werden, um das Hackfleisch noch ein paar Cent billiger zu machen. Dieses Mal geht es um Menschen, die in diesen Billigfleischfabriken arbeiten müssen. Und wer Vegetarierin oder Veganer ist, sieht bestätigt, was er oder sie seit Jahren sagt: Man sollte einfach nicht mehr. Wegen Tierquälerei und Gammelfleisch, wegen eines ruinösen Wettlaufs um den allerbilligsten Discounterpreis. Jetzt auch noch wegen der Zustände für die Beschäftigten: Oft Menschen aus Osteuropa, in dürftigste, unhygienische, ja teils unmenschliche Unterkünfte gepfercht, ausgenommen zu Billiglöhnen, oft mit fiesen Tricks weit unter dem gesetzlichen Mindestlohn.

Ich gebe zu, man kommt ins Zweifeln. Und ich kann verstehen, wenn Menschen schon aus diesem Grund kein Fleisch mehr essen wollen. Ich kann das sowieso verstehen, denn man braucht eigentlich keinen Grund, um Fleisch nicht zu essen. Man kann es einfach nicht mögen. So wie ich keinen Alkohol mag.

Ich will heute aber nicht nur über Billigfleisch schreiben. Das schmeckt mir übrigens auch nicht, und wer sich zu Recht über die Zustände empört, kann sich auch dazu entscheiden, weniger, dafür aber besseres Fleisch zu essen.
Ich will über mehr schreiben. Über eine Schattenseite unserer Gesellschaft, die jetzt durch die schlimmen Corona-Hotspots wieder mal kurz ins Licht der Öffentlichkeit gerückt ist, womöglich nicht für lange. Doch diese Schattenseite gab es schon lange vor Corona, und wenn wir nichts unternehmen, wird es sie auch nach Corona noch geben.

Unsere soziale Marktwirtschaft hat einen blinden Fleck entwickelt, einen unsozialen blinden Fleck. Millionen von Menschen arbeiten in Deutschland in prekären Arbeitsverhältnissen, in einer Schattenwelt jenseits von Tarifverträgen und Arbeitnehmerrechten. Auch jenseits der klassischen Hilfe durch die Politik. Ein Arbeiter aus Polen oder Rumänien geht in diesem Land nicht wählen, er ist kein Mitglied einer Gewerkschaft. Er kennt keine Abgeordneten und keine Stadträtin, keinen Betriebsrat. All diese Menschen laufen bei uns als Arbeitnehmer nicht nur zweiter, sondern dritter oder gar vierter Klasse. Und es gibt eine Schattenwirtschaft, die das ausnutzt, wo es nur geht.

Und das eben nicht nur in Billigfleischfabriken. Nicht nur auf manchem Bauernhof, wo Erntehelfer wie Kriegsgefangene behandelt und untergebracht werden. Nicht nur in der Paket- und Lieferbranche, in der es inzwischen windigste Konstruktionen mit Sub-sub-Unternehmern gibt, an deren Ende der Arbeitnehmer das schwächste Glied der Kette ist. Wo angebliche Selbstständige für Hungerlöhne sogar noch den eigenen Wagen stellen müssen, die eigene Versicherung zahlen, das eigene Risiko tragen sollen. Krank? Kein Lohn. Auto kaputt? Kein Lohn. Lieferziele verfehlt? Kein Lohn. Solche Menschen ackern zehn, zwölf oder noch mehr Stunden am Tag. Und sie könne eigentlich nicht einmal davon leben.

Wie gesagt, wir haben da einen blinden Fleck entwickelt. Wir betrachten die Situation bei den Tarifpartnern, blicken (gerade in Baden-Württemberg) auf die gut bezahlte Metallbranche, auf Autokonzerne und Maschinenbauer, auf Hightech-Unternehmen. Und ich weiß gar nicht mehr wie oft ich in den vergangenen Jahren den spöttischen Hinweis hören musste, dem Arbeitnehmer im Land gehe es doch prima und er wähle heute lieber CDU oder die Grünen. Die SPD, heißt es dann immer, habe sich einfach überlebt, der Arbeitnehmer brauche sie nicht mehr. Freunde aus den Gewerkschaften erzählen mir, derlei Seitenhiebe bekämen auch sie ab.

Doch wer nicht ahnen will, was im Schatten unserer Wirtschaft alles schief läuft, steckt einfach nur den Kopf in den Sand. Der zeigt auf faire Löhne in Autofabriken und schließt die Augen, wenn es um prekäre Beschäftigung geht. Der predigt den Nachtwächterstaat, weil die Betriebsratschefs von Daimler, Porsche oder Audi gar keine Hilfe der Politik nötig haben. Und er übersieht Hunderttausende, die von all dem nicht das Geringste haben. Die schlecht bezahlt und schlecht behandelt, die ausgebeutet werden.

Die SPD kämpft seit 150 Jahren für eine gerechte Behandlung und Bezahlung für Beschäftigte. Sie tat das schon, als Deutschland noch aus Kleinstaaten bestand, als Arbeiter noch Zwölfstundenschichten leisten mussten, als es weder Urlaub noch Versicherungen gab, als bei Streik noch Soldaten anrückten.

Seither haben wir viel, sehr viel erreicht. Aber fertig sind wir eben noch lange nicht, und wer das Gegenteil behauptet, hätte jetzt mal wieder die Gelegenheit, Augen und Ohren aufzusperren. Weil wir eben nicht nur in den Billigfleischfabriken erleben, wie die Schattenwirtschaft die Lücken in unserer Wirtschaftsordnung schamlos ausnützt. Einheimische Arbeitnehmer kennen ihre Rechte und wissen, was sie Wert sind? Na, dann holen wir doch welche aus dem Ausland! Für abhängig Beschäftigte gelten Mindeststandards? Na, dann stellen wir sie doch als Subunternehmer ein!
All das ist eine Schande, und dass es eine Schande im Schatten ist, macht sie keinen Deut besser. Und so wie die Vegetarier und Veganer zu Recht seit Jahren auf die unhaltbaren Zustände in vielen Tierfabriken hinweisen, so hat auch die SPD schon seit Jahren auf die Schritte hingewiesen, die wir gehen müssten, um die unhaltbaren Zustände in der prekären Beschäftigung zu beenden.

Denn: Etwas tun könnten wir schon. Es ist wahr, dass skrupellose, ja teils schlicht kriminelle Geschäftemacher immer wieder einen Schritt voraus sein werden. Aber wenn der Staat, wenn die Politik, wenn die ganze Gesellschaft es wollte, könnten wir diese Geschäftemacher immer wieder einholen und ihr Vorsprung wäre nur von kurzer Dauer.

Das steckt hinter den Forderungen, die wir bei der SPD immer wieder an europaweite Sozialstandards gestellt haben, an Mindestvorgaben für Arbeitnehmerrechte, an Mindestlöhne. Wir wollten nichts anders, als die soziale Marktwirtschaft auf der Höhe der Zeit zu halten. Wenn die Marktwirtschaft neue Wege geht, muss das Soziale Schritt halten. Viele haben das nicht verstanden, manche haben es nicht verstehen wollen. Ob sich das jetzt ändert?

Was wir in den kommenden Wochen und Monaten erleben werden, ist eine Neuauflage eines uralten Streits. Da gibt es Neoliberalismus, die Idee, dass die Wirtschaft einfach tun und lassen soll, was sie will – der Staat solle sich bitte raushalten. Und es gibt die, die das Ideal einer sozialen Marktwirtschaft verteidigen wollen und die meinen, dass der Staat schon noch Leitplanken setzen darf. Zum Wohle aller. Zu unserem Wohl.

Wir werden erleben, wie die Neoliberalen sogar vorschlagen werden, dass der Staat zwar Milliardenhilfen geben, ab er dafür nicht das Geringste verlangen soll. Steuersenkungen, pauschale Geldgeschenke. Dass Firmen gesellschaftliche Solidarität einfordern dürfen, obwohl sie diese gesellschaftliche Solidarität selbst mit Füßen treten.

Wir sind auch hier schon den einen oder anderen Schritt vorangekommen. Immerhin erklärt inzwischen sogar der CDU-Bundeswirtschaftsminister, dass es Staatshilfen in der Coronakrise nicht dafür geben kann, dass anschließend Dividenden und überzogene Boni ausbezahlt werden.
Jetzt dürfen wir nicht stehenbleiben. Wenn der Staat, wenn wir alle der Wirtschaft helfen sollen, dann dürfen wir auch darauf drängen, dass Fehlentwicklungen korrigiert werden. Und die Schande in der Schattenwirtschaft beendet wird. Wir können erreichen, dass eine weltweite Krise wenigstens den Vorteil hätte, in Europa einen wichtigen Schritt für alle Beschäftigten voran zu kommen. In den Fleischfabriken und in der Landwirtschaft, bei den windigen Subunternehmer-Konstruktionen und überall sonst, wo Geld auf Kosten der Schwächsten gemacht wird.

Ob ihr Fleisch essen wollt oder nicht, ist eure Entscheidung. Aber bitte entscheidet euch dafür, weiterzusagen, was wir gegen die Schande im Schatten tun können. Und tun müssen!

Euer Andreas Stoch

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